Allgemeine Geschäftsbedingungen - Mental First - Bestleistung unter Druck durch Sportmentaltraining

Allgemeine Geschäftsbedingungen – „Mental First“

§ 1 Geltungsbereich

• Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für die kostenlose Nutzung der Webseite www.mentalfirst.com (nachfolgend bezeichnet als „Webseite“), sowie für alle über diese geschlossenen Verträge zwischen der Paul & Bosch Mental First GbR, Karl-Liebknecht-Str. 32, 04107 Leipzig, Deutschland (nachfolgend bezeichnet als „wir“ oder “Mental First“) und Ihnen als unseren Kunden (nachfolgend bezeichnet als „Kunde“, „Nutzer“ oder „Käufer“). Die vorliegenden AGB gelten zudem für sämtliche von Mental First über die Webseite und das Onlineportal „Mental First“ angebotenen Leistungen, insbesondere der kostenpflichtigen Flow Box und dem damit verbundenen Trainingsprogramm. Das Trainingsprogramm wird sowohl körperlich durch das Versenden der Flow Box mit Trainingsanleitung und dazu passenden Trainingsequipment (nachfolgend bezeichnet als „Offline-Programm“) als auch unkörperlich in Form von Informationen zu den Themen Flow und Flow- bzw. Mentaltraining, zum individuellen Abruf über das Internet zur Verfügung gestellt (nachfolgend bezeichnet als „Online-Programm“).
• Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt Paul & Bosch Mental First GbR nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn Paul & Bosch Mental First GbR ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
• Mit der Nutzung des Onlineportals, spätestens jedoch mit einer rechtsverbindlichen Bestellung einer Leistung auf der Website erkennt der Nutzer die Geltung der vorliegenden AGB an.
• Neben den vorliegenden AGB gelten zusätzlich die „Datenschutzbestimmungen“ von Mental First, die vom Nutzer – ebenso wie die vorliegenden AGB – jederzeit über die Webseite des Anbieters abgerufen werden können.

§ 2 Leistungsgegenstand

• Mental First erbringt alle nachfolgend beschriebenen Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn Mental First ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht.
• Der Käufer hat die Möglichkeit über die Webseite unterschiedliche Produkte und Dienstleistungen zu kaufen insbesondere der kostenpflichtige Flow Box und dem damit verbundenen Trainingsprogramm. Das darin enthaltene Online-Programm wird mit Kauf der Flow Box allen Nutzern aus Deutschland angeboten. Der Erwerb der Flow Box und der damit verbundene Zugang zum Online-Programm sind den vorgenannten Nutzern grundsätzlich auch aus Drittländern möglich. Ein solcher Fernerwerb und -zugriff kann vom Anbieter jedoch nicht gewährleistet werden. Im Übrigen gilt im Falle von etwaigen Mängeln der Flow Box oder der direkt von Mental First vertriebenen Produkten die gesetzliche Gewährleistung. Davon ausgeschlossen sind Produkte, die nach Weiterleitung von der Mental First Webseite bei Drittanbietern bzw. Affiliate-Partner und nicht direkt bei Mental First bestellt werden.
• Art und Umfang der dem Nutzer im Rahmen der Flow Box zur Verfügung stehenden Leistungen, die Einzelheiten zu den verfügbaren Funktionen sowie deren Verfügbarkeit können jederzeit der Webseite entnommen werden. Hauptbestandteil der Flow Box ist der Erwerb eines kompletten Trainingsprogramms. Das Trainingsprogramm unterteilt sich in ein Offline-Programm und Online-Programm. Das Offline-Programm wird das durch Versenden der Flow Box mit Trainingsanleitung und dazu passendem Trainingsequipment zur Verfügung gestellt, während das Online-Programm durch zeitlich begrenzte Informationen zu den Themen Flow und Flow- bzw. Mentaltraining, zum individuellen Abruf über das Internet zur Verfügung gestellt wird. Beim Online-Programm werden die Programminhalte den Nutzern dabei ausschließlich in unterschiedlicher digitaler Form (z.B. über die Webseite, per E-Mail, als PDF-Dokument oder als Video-Stream) zur Verfügung gestellt. Die zur Wiedergabe ausgewählten Videoaufnahmen werden dabei stets kontinuierlich an das Endgerät des Nutzers übermittelt (sog. „Streaming“). Ein Abspeichern der Videos zum Zwecke ihres dauerhaften Besitzes („Download“) oder die Lieferung der Programminhalte auf einem Datenträger ist ausgeschlossen.
• Der Zugang zum Online-Programm ist dem Nutzer nur während der auf der Webseite angegebenen Dauer des Online-Programms (derzeit auf ein Jahr begrenzt), beginnend am Tag nach erfolgreichem Abschluss der Zahlungsabwicklung für die Flow Box, eröffnet.
• Rabatt-Gutscheine gelten nur innerhalb des jeweils angegebenen Aktionszeitraumes. Im Übrigen gelten auch für eine mittels eines Rabatt-Gutscheins vergünstigte Konditionen an der Flow Box oder dem Trainingsprogramm die vorliegenden AGB entsprechend.
• Soweit wir über unsere kostenpflichtigen Angebote hinaus auch kostenlos nutzbare Inhalte und/oder Funktionen über die Webseite bereitstellen, geschieht dies stets vorbehaltlich einer jederzeitigen unangekündigten Änderungen und/oder Einstellung oder der zukünftig nur noch gegen gesondertes Entgelt ermöglichten Bereitstellung. Darüber hinaus übernehmen wir für sämtliche kostenlos angebotenen Inhalte und Services keine Verantwortung hinsichtlich deren Vollständigkeit und/oder Richtigkeit.
• Um an dem Online-Programm teilnehmen bzw. die über die Webseite bereitgestellten Inhalte nutzen zu können, hat der Nutzer die erforderlichen technischen Voraussetzungen auf eigene Kosten zu erfüllen. Er hat die Kosten für einen Zugang zum Internet sowie etwaig entstehende Verbindungskosten selbst zu tragen, diese sind nicht in den Leistungen der Flow Box bzw. dem Online-Programm inbegriffen. Derzeit sind Mental First keine Einschränkungen hinsichtlich Interoperabilität oder Kompatibilität mit den derzeit auf dem Markt befindlichen gängigen Hard- und/oder Software-Komponenten bekannt. Das ist mit allen gängigen Internetbrowsern in der jeweils aktuellen Version sowohl auf Desktop als auch auf Mobil-Geräten nutzbar. Eine Unterstützung von Vorgängerversionen erfolgt höchstens bis zur vorletzten Browserversion. Dem Nutzer wird jedoch, nicht zuletzt aufgrund möglicher Sicherheitsrisiken, empfohlen, seine Internetbrowser stets vor der Nutzung des Online-Programms auf den aktuellen Stand zu bringen. Sollten sich die allgemeinen technischen Standards im Internet und damit auch diejenigen des Online-Programms in Zukunft verändern, so hat sich der Nutzer diesen Veränderungen auf eigene Kosten anzupassen.
• Mit dem Versenden der Produkte bzw. der Bereitstellung der Programminhalte zum Abruf über einen Login Bereich des Onlineportals für das Online-Programm hat Mental First seine Leistungspflicht erfüllt. Für einen etwaig eintretenden Verlust der bereitgestellten Daten, der außerhalb des Herrschaftsbereiches von Mental First, insbesondere während deren Übertragung über das Internet erfolgt, ist Mental First nicht verantwortlich. Dasselbe gilt für die Sicherheit der über das Internet übertragenen Daten des Nutzers.

§ 3 Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte auf der Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons „JETZT KAUFEN“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Bitte prüfen Sie die Eingangsbestätigung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung und Bestätigung. Sie sind verpflichtet, uns solche Unstimmigkeiten unverzüglich mitzuteilen.

§ 4 Lieferung

• Die von uns vertriebenen Produkte werden nur an paketzustellbare Anschriften in Deutschland geliefert.
• Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.
• Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung in unserem Eigentum.

§ 5 Teilnahmevoraussetzungen und wichtige Hinweise zum bereitgestellten Trainingsprogramm

• Mental First weist ausdrücklich darauf hin, dass sich insbesondere das Trainingsprogramm nur für Nutzer eignet, die sich in einer allgemein guten gesundheitlichen Verfassung befinden.
• Sollte der Nutzer Anzeichen für eine Erkrankung des Herz-Kreislauf-Systems, der Atemwege, des Bewegungsapparates oder andere gesundheitliche Beschwerden verspüren, sollte vor der Buchung des Trainingsprogramms ein Arzt aufgesucht werden, um mögliche Risiken einer Teilnahme auszuschließen. Ein medizinischer Rat wird von Mental First ausdrücklich zu keinem Zeitpunkt erteilt.
• Im Übrigen sollte sich der Nutzer im Rahmen der Teilnahme des Programms keinesfalls überbelasten oder die gezeigten Übungen ruckartig ausführen, um das Risiko einer Verletzung von vornherein zu minimieren. Der Nutzer nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass seine Teilnahme am Trainingsprogramm im Übrigen auf dessen eigene Verantwortung geschieht.

§ 6 Widerrufsbelehrung

• Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform diesen Vertrag zu widerrufen oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor dem Tag des Vertragsabschlusses bzw. Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns   Paul & Bosch Mental First GbR , Karl-Liebknecht-Str. 32, 04107 Leipzig,   mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail an info@mentalfirst.com) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.  Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts oder der Sache vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

• Folgen des Widerrufs

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobierten der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

• Das Widerrufsrecht besteht nicht für

Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.

• Widerrufsrecht für Erbringung von DIENSTLEISTUNGEN

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail an info@mentalfirst.com) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Paul & Bosch Mental First GbR
Karl-Liebknecht-Str. 32
04107 Leipzig

• Folgen des Widerrufs für Erbringung von DIENSTLEISTUNGEN

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

• Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Ihr Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem Sie
1. ausdrücklich zugestimmt haben, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und
2. Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.
– Ende der Widerrufsbelehrung –

§ 7 Kostentragungsvereinbarung bei Widerruf

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§8 Preise, Zahlungsabwicklung und Rechnung

• Die jeweils bei dem Angebot angegebenen Preise verstehen sich als verbindliche Endpreise und enthalten die jeweils gesetzlich geltende deutschen Umsatzsteuer sowie grundsätzlich auch etwaige Gebühren. Dies gilt auch dann, wenn die Leistung von Mental First nicht der Umsatzsteuerpflicht unterfällt. Wir behalten uns das Recht vor, die angegebenen Preise, auch für die Nutzung des Online-Programmes, jederzeit zu ändern sowie ggf. einzelnen Nutzergruppen Rabatte und/oder sonstige vergünstigte Konditionen einzuräumen.
• Das im Rahmen des Bestellprozesses vereinbarte Entgelt ist mit der Übermittlung der Bestätigungs-E-Mail an den Käufer sofort fällig und wird dem Nutzer über den von ihm gewählten Bezahlweg im Voraus belastet. Die vom Anbieter angebotenen Zahlungsmethoden werden dem Abonnenten zu Beginn des Registrierungsprozesses angezeigt. Aktuell kann die Bezahlung wahlweise per Vorkasse oder PayPal erfolgen. Wir behalten uns vor, die angebotenen Zahlungsmethoden jederzeit zu ändern und/oder im Einzelfall bestimmte Zahlungsmethoden auszuschließen.
• Für den Fall, dass die Zahlung des Käufers nach Zustandekommen des Vertrages rückabgewickelt wird, wird Mental First den Käufer unverzüglich hierüber per E-Mail informieren (nachfolgend „Zahlungserinnerung“ genannt). Der Käufer ist sodann verpflichtet, den in der Zahlungserinnerung genannten fälligen Gesamtbetrag innerhalb von fünf (5) Werktagen auf das von uns angegebene Konto zu überweisen. Im Falle einer rückgängig gemachten Zahlung ist Mental First berechtigt, den Login Bereich für den Nutzer vorübergehend zu sperren oder das Produkt einzubehalten. Der Käufer bleibt jedoch zum Ausgleich der fälligen Forderung verpflichtet. Darüber hinaus ist der Käufer verpflichtet, Mental First etwaige Bankgebühren und alle weiteren Kosten zu erstatten, die uns aufgrund der durch den Kunden verschuldeten Rückgängigmachung der Zahlung (z.B. aufgrund fehlender Bonität) angefallen sind. Die Geltendmachung darüber hinausgehender Schadensersatzansprüche behält sich Mental First ausdrücklich vor.

§ 9 Zugangs- und Nutzungsberechtigung für das Online-Programm

• Mit den Zugangsdaten erhält der Nutzer über den Login-Bereich auf der Webseite jederzeit Zugang zu dem Online-Programm. Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen und er erkennt hiermit ausdrücklich an, dass ihm die vom Anbieter im Rahmen des Online-Programms angebotenen Inhalte nur zeitlich befristet (derzeit auf ein Jahr) und mit gewissen Einschränkungen zur Verfügung gestellt werden. Dem Nutzer ist insbesondere bekannt, dass sämtliche Rechte an den bereitgestellten Inhalten, vor allem sämtliche urheberrechtliche Nutzungsrechte und sonstige gewerbliche Schutzrechte, beim Anbieter verbleiben, sofern und soweit diese AGB nicht ausdrücklich etwas anderes regeln.
• Durch den Erwerb eines Nutzungszugangs zu dem Online-Programm erhält der Nutzer das einfache und nicht übertragbare Recht, die ihm vom Anbieter über das Online-Portal zur Verfügung gestellten Inhalte zu privaten Zwecken abzurufen, zu nutzen und zum Zwecke der persönlichen Wiedergabe in den Arbeitsspeicher seines Endgerätes zu laden. Die Inhalte der PDF-Dokumente und Webseiten dürfen vom Nutzer auch zur dauerhaften privaten Nutzung heruntergeladen, gespeichert und ausgedruckt werden. Eine Weitergabe dieser Dokumente an Dritte ist jedoch nicht gestattet. Ebenso ist dem Nutzer eine Vervielfältigung und/oder Archivierung der nur über das Online-Portal abrufbaren Videos untersagt.
• Der Account des Nutzers wird durch ein von uns gewähltes Passwort gegen einen Zugriff durch andere Personen geschützt. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort für das Online-Portal vertraulich zu behandeln und mit der nötigen Sorgfalt sicherzustellen, dass Dritte hierauf keinen Zugriff erlangen. Eine Weitergabe des Zugangs zum Online-Programm an Dritte und/oder deren Autorisierung den Account des Nutzers zu verwenden, ist dem Nutzer ausdrücklich untersagt. Der Nutzer ist alleine dafür verantwortlich, dass seine Zugangsdaten nicht unrechtmäßig von Dritten für einen Zugang zum Online-Programm genutzt werden. Sobald der Nutzer den Verdacht hat, dass seine Zugangsdaten verloren gegangen sind, gestohlen wurden oder auf sonstige Weise der Anschein besteht, dass der Account des Nutzers von Dritten verwendet wurde, ist er verpflichtet, dies Mental First unverzüglich mitzuteilen.
• Alle übrigen, hier nicht genannten Nutzungen der von Mental First bereitgestellten Inhalte bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung bzw. des jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere, jedoch nicht abschließend, für eine öffentliche Wiedergabe der Inhalte, gleich in welcher Form, deren Verbreitung, Bearbeitung oder sonstige private oder gewerbliche Verwertung.

§10 Laufzeiten und Kündigung des Online-Programms

• Der mit dem Kauf der Flow Box zustande kommende entgeltliche Nutzungsvertrag über die Teilnahme am Online-Programm beginnt unmittelbar nach erfolgreichem Abschluss des Loginprozesses durch die Freischaltung des Online-Programms durch Mental First und hat eine einmalige Laufzeit von 12 Monaten. Anschließend endet das Vertragsverhältnis automatisch.
• Eine ordentliche Kündigung des Nutzungsvertrages ist für beide Parteien ausgeschlossen.
• Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Für Mental First liegt ein wichtiger Grund insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus Ziff 11 verstößt und sein Verhalten trotz entsprechender Aufforderung durch Mental First nicht innerhalb einer angemessenen Frist einstellt bzw. den störenden Zustand beseitigt oder den beanstandeten Verstoß wiederholt.

§11 Nutzerrichtlinien für das Online-Programm

• Der dem Nutzer gewährte Zugang zum Online-Programm darf nur von demjenigen Nutzer verwendet werden, der sich durch seine E-Mail-Adresse bzw. seinen Namen beim Anbieter das Programm erworben hat. Sein Passwort hat der Nutzer sicher aufzubewahren und vor jeglichem Missbrauch zu schützen. Dem Nutzer ist bekannt, dass er für etwaige Schäden, die Mental First durch eine unerlaubte, von ihm zu vertretende Weitergabe seiner Zugangsdaten an Dritte entstehen, von Mental First in die Haftung genommen werden kann.
• Der Nutzer verpflichtet sich, seinen Zugang zum Online-Portal nicht missbräuchlich zu nutzen. Ein Missbrauch des Online-Portals liegt dabei insbesondere dann vor, wenn der Nutzer versucht, sich unerlaubt Zugang zu den Systemen von Mental First zu verschaffen, Daten zu verändern, löschen, unterdrücken oder unbrauchbar zu machen oder in sonstiger Weise vorsätzlich gegen die vorliegenden AGB verstößt.
• Darüber hinaus sind allen Nutzern des Online-Programms die nachfolgenden Handlungen ausdrücklich untersagt:
• die Weitergabe der eigenen Zugangsdaten zum Online-Programm und/oder die Nutzung fremder Nutzer-Accounts von Mental First;
• die Verwendung von Software, Scripten, Mechanismen oder sonstigen technischen Hilfsmitteln, die geeignet sind, den Betrieb des Online-Portals oder des Online-Programms zu beeinträchtigen;
• das Online-Programm bzw. die ihm zugrunde liegenden Softwareprogramme zu dekompilieren, zu disas-semblieren bzw. mit Hilfe des Reverseengineering in lesbaren Quellcode zu verwandeln;
• jegliche kommerzielle Nutzung der Funktionen und/oder Inhalte des Online-Programmes, insbesondere die gänzliche und/oder teilweise Vermietung oder das Verleihen der Zugangsdaten zum Online-Programm;
• jegliche selbständig urheberrechtlich relevante Nutzungshandlung in Bezug auf das Online-Programm und/oder einen über dieses übermittelten Inhalt, insbesondere dessen Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung, sofern und soweit dies nicht ausdrücklich durch diese AGB bzw. den entsprechenden Nutzungsvertrag gestattet ist;
• die Nutzung des Online-Programmes zur Vornahme einer entgeltlichen oder unentgeltlichen öffentlichen Wiedergabe der hierüber abrufbaren Inhalte;
• die Nutzung des Zugangs zum Online-Programm, ggf. unter Zuhilfenahme weiterer Programme oder Hilfsmittel, zum Zwecke der dauerhaften Speicherung und/oder Übertragung der hierüber bereitgestellten Inhalte, sofern dies nicht ausdrücklich durch diese AGB gestattet wird;
• die vom uns, den Lizenzgebern oder sonstigen Dritten vorgesehenen technischen Maßnahmen, wie z.B. Kopierschutz-Einstellungen des Video-Players, zu umgehen, die dazu dienen, die über das Online-Programm bereitgestellten Inhalte vor nicht gestatteten Verwertungshandlungen zu schützen;
• jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionsfähigkeit des Online-Programmes oder dessen Infrastruktur nachteilig zu beeinflussen insbesondere diese übermäßig zu belasten;
• vorhandene Hinweise auf Urheber-, Marken- oder sonstige gewerbliche Schutzrechte zu entfernen und/oder zu verändern.
• Wir behält sich vor, alle Nutzer, die gegen die vorliegenden AGB verstoßen, vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des Online-Programmes auszuschließen.
• Darüber hinaus haftet der Nutzer Mental First für alle Schäden, die uns dadurch entstehen, dass der Nutzer das Online-Programm missbräuchlich oder in sonstiger Weise rechtswidrig verwendet. Der Nutzer verpflichtet sich, Mental First in einem solchen Fall von jeglichen Ansprüchen und/oder Forderungen Dritter auf erstes Anfordern vollumfänglich freizustellen, die wegen einer schuldhaften Rechtsverletzung des Nutzers von diesen geltend gemacht werden. Dies schließt auch gesetzliche Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten ein. Der Nutzer ist ferner dazu verpflichtet, Mental First bei der Abwehr derartiger Drittansprüche zu unterstützen.

§12 Verfügbarkeit des Online-Programms

Dem Nutzer ist bekannt und erkennt hiermit ausdrücklich an, dass aus technischen Gründen keine ausnahmslose Verfügbarkeit des Online-Programms gewährleistet werden kann. Insbesondere regelmäßig notwendige Wartungs- und Sicherheitsarbeiten, die der Aufrechterhaltung und Verbesserung des Onlineportals dienen, sowie unvorhergesehene Ereignisse, die nicht im Einflussbereich von Mental First liegen, erfordern gelegentlich eine Trennung der Systeme vom Internet, weshalb es zu zeitlich begrenzten Ausfallzeiten kommen kann. Wir werden uns bemühen, notwendige Servicearbeiten auf die Nachtzeiten zu beschränken.

§13 Haftung

In allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung leisten wir Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen nur in dem nachfolgend bestimmten Umfang:
• Für Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet Mental First unbeschränkt. Für sonstige Schäden haftet Mental First nur dann, wenn wir, unser gesetzlicher Vertreter oder einer unserer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (d.h. eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut, sog. „Kardinalpflicht“) verletzt hat oder wenn der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz unsererseits, unseres gesetzlichen Vertreters oder eines unserer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.
• Vorbehaltlich Ziff. 1 haften wir bei leichter Fahrlässigkeit nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Als wesentliche Vertragspflicht gilt eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Erfolgt eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von Mental First auf solche typischen Schäden begrenzt, die für Mental First zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren.
• Die Haftungsbeschränkungen in den Ziff. 1 und 2 gelten sowohl für vertragliche als auch außervertragliche Ansprüche und finden sowohl zugunsten der gesetzlichen Vertreter als auch den Erfüllungsgehilfen von Mental First Anwendung, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
• Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften, einschließlich derjenigen des Produkthaftungsgesetzes, bleibt von den vorstehenden Regelungen in jedem Falle unberührt.

§14 Änderung der AGB

• Mental First ist jederzeit berechtigt, diese AGB zu ändern.
• Im Falle einer Änderung der AGB wird der Anbieter den Käufer hierüber schriftlich oder per E-Mail in Kenntnis setzen. Die Zustimmung des Käufers zu den entsprechenden Vertragsänderungen gilt dabei als erteilt, sofern der Nutzer der Änderung der AGB nicht binnen vier (4) Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich widerspricht. Wir werden den Käufern zusammen mit der Änderungsmitteilung nochmals ausdrücklich auf diese Folge eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen.
• Für den Fall, dass der Käufer seine Zustimmung zu den Änderungen der AGB mit Wirkung auf ein bestehendes Vertragsverhältnis verweigert, wird dieses noch bis zum Ablauf der jeweils aktuellen Nutzungsdauer des Online-Programms zu den bisherigen Bedingungen fortgeführt. Eine erneute Teilnahme an dem Online-Programm wird dem Nutzer anschließend jedoch nur noch zu den jeweils aktuellen AGB angeboten.
• Die jeweils aktuelle Version dieser AGB kann vom Nutzer jederzeit unter dem URL „mentalfirst.com/allgemeine-geschaeftsbedingungen“ abgerufen werden.

§15 Schlussbestimmungen

• Wir sind berechtigt, alle in den Anwendungsbereich dieser AGB fallenden Verträge mit dem Käufer ganz oder teilweise mit befreiender Wirkung auf einen Dritten zu übertragen. Der Nutzer stimmt einer solchen Vertragsübernahme hiermit bereits jetzt zu. Für den Fall, dass wir von dieser Übertragungsmöglichkeit Gebrauch macht, steht dem Käufer das Recht zu, seinen Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen.
• Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Mental First und dem Käufer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.
• Sollte der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat haben, Kaufmann sein oder seinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegen oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sein, ist ausschließlicher Gerichtsstand München für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung. Wir sind berechtigt, auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
• Zur Zurückbehaltung ist der Kunde nur befugt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
• Eine Registrierung für das Online-Programm kann über die Webseite nur in deutscher Sprache vorgenommen werden.
• Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein. Deine Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

Stand: 23. Januar 2017
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